Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Schulferien gehen dem Ende entgegen und damit endet für viele Menschen die Haupturlaubszeit. Coronabedingt haben viele ihren Urlaub in Deutschland verlebt und wieder einmal festgestellt, wie schön doch unsere Heimat ist. Während die Bilder der Ostsee immer volle Strände zeigten, war in unserem Urlaubsgebiet, dem Berchtesgadener Land, noch sehr viel Platz auf den Wanderwegen.
Am 08.08.2020 haben die Mitarbeiter und Bürger unserer Stadt mit einer Menschenkette für den Erhalt des Karstadtwarenhauses demonstriert. Neben mir in der Menschenkette stand eine Frau, die dafür extra ihr Geschäft in der Zerbster Straße geschlossen hatte, weil ihr der Erhalt des Warenhauses im Interesse einer lebendigen Innenstadt wichtig war – toll!
Ich habe bedauert, dass es nur ein stiller Protest war und keine Möglichkeit für öffentliche Meinungsäußerung gegeben war. Gern hätte ich den Vertretern der Gewerkschaft Verdi die Scheinheiligkeit ihres Kampfes für den Erhalt des Warenhauses vorgehalten. Letztendlich tragen sie seit Jahren mit ihrer Verhinderung von verkaufsoffenen Sonntagen mit dazu bei den Innenstadthandel zu gefährden. Während Angestellte in den Krankenhäusern, Pflegeheimen, Feuerwehren oder im Hotel und Gaststättengewerbe teilweise rund um die Uhr und an sieben Tagen in der Woche arbeiten, versucht Verdi mit allen Mitteln Sonntagsöffnungen im Handel zu verhindern.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wenn Sie dieses Amtsblatt lesen sind die ersten Sitzungen des Stadtrates nach der Sommerpause schon wieder gelaufen. Vor uns liegt die Haushaltsdiskussion für das Jahr 2021. Ich hoffe, dass die Fraktionen des Stadtrates diese nicht wieder mit einer unendlichen Anzahl von Anträgen belasten und wir uns auf das Finanzierbare und Umsetzbare konzentrieren. Der Stadt ist nicht damit gedient, wenn wir einen überdimensionalen Haushalt aufstellen von dem nicht einmal die Hälfte realisiert wird. Dazu ist es notwendig, dass Politik und Verwaltung Prioritäten setzen und lange anstehende Entscheidungen, wie den Kulturentwicklungsplan, endlich zur Entscheidung geführt werden.
Wenn sich die bituminöse Oberflächenbehandlung auf dem Probestück der Straße Bergensbusch in Kleinkühnau bewährt, würde sich eine Möglichkeit eröffnen in einem überschaubaren kurzen Zeitraum für viele unbefestigte Straßen in unseren Stadtteilen zur Verbesserung der Lebensqualität zu kommen, Für einen grundhaften Ausbau der vielen noch unbefestigten Straßen würden wir noch Jahrzehnte benötigen .Auch diese Diskussion wird Teil der Haushaltsberatungen sein. Bleibt zu hoffen, dass die Haushaltsdiskussionen nicht zu sehr durch die im nächsten Jahr anstehende Oberbürgermeisterwahl belastet werden.
Hans-Georg Otto
Stadtrat